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Transkription – 48.Sitzung – Corona-Ausschuss
Transkription – 48.Sitzung – Corona-Ausschuss
Transkription des 48.Corona-Ausschuss mit RA Hans-Christian Prestien
! WIP Frisch aus dem Transkribierer !
Deutsch:
RA R. Füllmich: [00:29:53]
Und jetzt haben wir Herrn Prestien noch mal hier, der letzten Endes der Hauptauslöser für die Aktion bei den Familiengerichten war es halt ein bißchen Stress gegeben zwischendrin. Daraufhin haben wir dann, weil es ja auch Richter gibt, die in Anführungsstrichen voll auf Linie sind und die jede Gelegenheit nutzen würden, um diese Linie auch zu bestätigen, sodass die Gefahr bestand, wenn ein Elternteil eine Anregung nach 16 66 macht, dass dann ein Richter versucht, gar nicht seinen Job zu machen, sondern als erstes Mal testet. Ist denn überhaupt deine Sorgerechts Fähigkeit gegeben? Das hat sich geklärt. Wir haben jetzt dafür gesorgt, dass das möglichst nur noch mit anwaltlicher Fachanwalt licher Familie in rechtlicher Begleitung gemacht wird und dass das hier eine Lösungsmöglichkeit ist und dass das sogar so großartig ist, dass in Italien offenbar einige Leute gleich Freudentänze aufgeführt haben, als sie diese Entscheidung gesehen haben. Das sieht man an der Entscheidung. Es gab ein paar Tage später die zweite Entscheidung des Amtsgerichts Weilheim, die sich auf ebenfalls diese Gutachten stützt. Zwar nichts zum PCR Test sagt, aber ebenfalls zur Masken Pflicht und dazu, dass das Kindeswohl aus psycho psychologischer Sicht hier schwer gefährdet ist. Ja, ein großer Erfolg eigentlich, Herr Prestige. Für Ihre Anregung muss man sagen.
RA Hans-Christian Prestien [00:31:15]
Ja, also zunächst mal also ein Anstoß für alle, neu zu denken und sich zu konzentrieren darauf, wo also unsere hauptsächliche Verantwortung liegt, wird unser meine ich als Erwachsene. Und unsere Hauptsaal Verantwortung liegt also darin, dass wir im Grunde die nachwachsende Generation möglichst so heranwachsen lassen, dass sie ihre Potenziale möglichst frei entfalten können. Das sind Grundprinzipien der Verfassung, dass sie der Würde entsprechend behandelt werden und dass vor allen Dingen ihnen kein Schaden zugefügt wird. Und wir haben das seit altn. Seitdem es das Grundgesetz gibt, in der Verfassung verankert, dass die staatliche Gemeinschaft aufgerufen ist, verpflichtet ist, nach Artikel 6 darauf zu achten, dass diese ich sag mal so Bedürfnis Lage von Kindern nicht unter die Räder gerät. Das heißt, wann immer Kinder, die unter elterlicher Obhut stehen oder unter Obhut anderer Leute stehen, wann immer diese gefährdet sind und zwar gleichgültig aus welchem Grund, das dann die staatliche Gemeinschaft aufgerufen ist, hier Stopp zu sagen, das heißt das Recht haben, das sogenannte Rechte auszuüben und das eben nicht uferlos. Da heißt es denn gleichzeitig weiter Kinder können nur unter ganz engen Voraussetzungen überhaupt von ihrer Familie getrennt werden. Es geht dabei in allererster Linie darum, wenn überhaupt Gefährdungen auftauchen, durch helfende, geeignete Maßnahmen Kinder vor weiterer Schädigung zu bewahren. Das heißt diese Hilfe vor Selbst. Hilfe zur Selbsthilfe statt Eingriff, oberste Grundsätze Achtung der Würde des Kindes, Achtung der Würde der Eltern, Achtung der Verantwortung der Eltern, alles dies! Und jetzt möchte ich einfach mal etwas zitieren, weil wir es ja in der Tat mit internationalen Beziehungen zu tun haben, nicht nur mit Deutschland. Deutschland ist also mit der UN-Konvention über die Rechte des Kindes, die vorbehaltlose seit einigen Jahren ja auch Deutscher als Gesetz gilt in die Situation gekommen, dass es nicht nur anerkannt hat, was in diesen Konvention steht, sollen sich verpflichtet hast. Ich zitiere alle geeigneten Gesetzgebungs, Verwaltungs, Sozial und Bildungsmaßnahmen zu ergreifen, um das Kind vor jeder Form körperliche oder geistige Gewaltanwendung, Schadens, Zufügung oder Misshandlung, vor Verwahrlosung oder Vernachlässigung, vor schlechter Behandlung oder Ausbeutung und so weiter zu schützen. Solange es sich in der Obhut der Eltern oder eines Elternteils, eines Vormunds oder anderen gesetzlichen Vertreters oder an einer Person befindet, die das Kind betreut. Artikel 19 Absatz 1 der UN-Konvention Die UN-Konvention stellt also am Anfang noch überhaupt alle Gesetzgebungs Maßnahmen, alle Maßnahmen staatlicher Behörden unter die Bedingung, dass diese sich an dem Wohl des Kindes messen lassen, sodass bedeutet In dem Augenblick, wo das Kind in irgendeiner Weise gefährdet ist, und zwar gleichgültig durch wen, besteht danach die Verpflichtung auch aus der UN-Konvention, dass im Grunde die staatliche Gemeinschaft und das sind wir alle, dass die Staatengemeinschaft aufgerufen ist, nicht untätig daneben zu stehen, sondern aktiv zu werden. Und da ich nun Familienrichter der ersten Stunde war und diese Dinger seit seit langer, langer Zeit, seit 50 Jahren, jetzt mittlerweile auch als Richter insgesamt verfolgt, haben mich mit der Verfassung Ausländergesetze, Jugendrichter bei Jugend, Strafrichter. Aber das heißt, ich habe also Kinder und Eltern in ganz anderer Form kennengelernt, als was die Kollegen Familienrichter die Gunst haben bisher. Und daraus ist geworden, dass ich mich dann intensiv, also auch mit der internationalen Abkommen beschäftigt habe, auch mit der Verfassung beschäftigt habe und von da aus Ernst gemacht habe, mit dem Vorrang der elterlichen und Verantwortung und Kompetenz für Kinder zu sorgen vor jeglichem staatlichen Eingriff. Und das bedeutet, dass in dem Augenblick, wo es also für die Kinder jetzt zu eng wurde ich habe mich dann also im letzten Jahr an die Abgeordneten gewandt. Ich habe mir an die an die Fraktionen gewandt. Ich habe auch die auch das Anti Folter Abkommen Bezug genommen auf die UN Konvention, Bezug genommen auf den Pakt zur Wahrung der menschlichen Menschenrechte und so weiter. Die Reaktion war sehr bedürftig und als es in diesem Jahr also wirklich noch knalliger wurde, dass die Kinder mit Masken versehen. Dass da Distanz, Unterricht gemacht wurde usw.. Da war für mich so die Frage im Grunde was? Was kann ich tun? Meine Frau und ich, wir haben im Grunde demnächst erst einmal verheiratet, aber wir haben uns insgesamt 11 Enkel, die auch mehr oder weniger davon betroffen sind. Wir haben das Glück bisher, dass unsere Kinder darin Rücken gerade gemacht haben, sich da so einigermaßen durchgesetzt durchgesetzt haben. Aber wie dem auch sei. Für mich war also im Grunde da die Grenze erreicht, wo ich gesagt habe Moment! Wir haben im Gesetz einen einzigen Punkt, wo der der Staat dafür Sorge getragen hat, dass solche Schwierigkeiten bei Kindern von Amts wegen aufgenommen werden. Da bedarf es keines Antrages, keiner, keiner, keiner Beteiligung. In dem Augenblick, wo der Familienrichter oder der für das Kind zuständige Zivilrechts, das ist der Familienrichter von solchen Gefährdungen Kenntnis bekommt, ist er von Amts wegen verpflichtet, tätig zu werden. Und zwar nicht mit formaler Beweisaufnahme. Nein, der Richter ist völlig frei an der Ecke. Er kann also zum Telefon greifen. Er kann sich also Auskünfte einholen von Ärzten, von wem auch immer, macht darüber eine Notiz. Und in dem Augenblick, wo er ein Indiz dafür besteht, dass alle Gefährdungslage sein kann, kann dieser Familienrichter nicht nur, sondern er muss für die staatliche Gemeinschaft amtlich tätig werden und das unterbinden, dass das hier zu Schaden zum Schaden wird, was eine Gefährdung sein kann oder dass zumindest im Grunde ein Abwägungsprozess stattfindet zwischen dem, was angeblich Gefahr ist, wovor das Kind also grundiert eingebunden werden soll. Und auf jeden Fall mit einer konkreten Feststellung Was bewirken die Maßnahmen und die Maßnahmen dürfen, so das Bundesverfassungsgericht in heutiger Rechtsprechung. Diese Maßnahmen dürfen nicht ergriffen werden, wenn die Abwägung ergibt, dass die Gefahr, die durch die Maßnahme selbst hervorgerufen wird, gleich groß ist wie die angeblich abzuwenden Gefährdungslage oder sogar noch größer, dann darf das überhaupt nicht sein und darf gar überhaupt nicht eingegriffen werden. So, jetzt habe ich mich intensiv mit vielen, vielen wissenschaftlichen Erkenntnissen beschäftigt. Wo, das gehört dazu? Herr Hüther, der Hirnforscher gehört dazu oder zählt Forscher, Buhs liebten und und und. Der langen Rede kurzer Sinn am 22. 3. Das ist das letzte Jüngste. Was mir so aufgefallen ist, hat Herr Hüther Bezug genommen auf seine, auf seine Veröffentlichung. Wege aus der Angst. Und er hat das auf YouTube also deutlich gemacht, welche Gefahr es psychologisch psychisch für die Kinder mit sich bringt, wenn sie also in einer Weise und hier drangsaliert werden, wenn sie gezwungen werden. Ich sage es mal so Maske zu tragen, sich zu verstecken, wenn ihnen suggeriert wird, dass sie gefährlich sind. Mit welchem Bild sie dann heranwachsen und wie sie im Grunde dann, ich sag mal so traumatisiert! Erwachsene werden, die also gute, angepasste Bürger sind, weil sie ja so sehr gehorsam alles machen, aber nicht mehr in der Lage sind, ihre eigenen Bedürfnisse überhaupt zu erkennen, geschweige denn zu leben. Das bedeutet, dass das, was hier von den Wissenschaftlern auf den Tisch gelegt ist, eine konkrete, massive Gefährdung des Kindes ist. So, und jetzt war mir also als Familienrichter natürlich nicht erst seit heute klar, dass der Gesetzgeber ein paar 1666 diese Rechnung.
getragen hat, was in der UN-Konvention steht, was in der anderen Konvention steht. Indem er gesagt hat Der Richter ist von sich aus verpflichtet, egal wer das tut, egal von wem das ausgeht. Diesen Dingen nachzugehen. Und er hat gegen dritte Person einzu einzuschreiten, wenn das von denen ausgeht, so Absatz 4 dieser Vorschrift A. Und das hat mich dann veranlasst zu sagen Ich stell mir also diese Dinge zusammen. Ich nehme also auch die Vorschriften dazu sowohl des Grundgesetzes als auch der internationalen Vereinbarungen und helfe den Menschen das Bewusstsein, sie bei sich selber, aber auch nach draußen dafür zu öffnen, dass es hier nicht um nichts geht, sondern eine massive Gefährdungslage für die Kinder mit grenzüberschreitenden Generations überschreitenden wahrscheinlichen negativen Folgen für die ganze Gesellschaft. Abgesehen von dem, was mit den Erwachsenen passiert. So und das bedeutet, dass im Grunde hier nicht nur im Grunde ich versucht habe, im Grunde Aufmerksamkeit zu erzeugen unter dem Titel ABC des Vertretung de, sondern gleichzeitig auch anzuregen, dass die dazu berufenen Richter und Richterinnen das Augenmerk auf diesen Punkt richten. Und da war mir bewusst Ich bin ja selbst Familie Richter der ersten Stunde ins kalte Wasser geschmissen worden, ohne Ahnung zu haben, was ist mit Kindern los? Was brauchen Kinder? Was ist mit Familie los? Ich wusste es einfach nicht. Unter der gleichen Situation wie ich damals stehen die heutigen Kollegen. Wir haben unsere Juristen gelernt, Streit Sachen zu entscheiden, endgültig zu entscheiden. Wir haben gelernt, im Grunde ohne den Rechtsfrieden wiederherzustellen, indem wir autoritär Recht setzen. Aber wir haben nicht gelernt, im Grunde auf die Zukunft zu gucken. Und bei Kindern geht es nicht um die Vergangenheit, sondern es geht um die Zukunft. Und es geht darum im Grunde, dass diese Zukunft gestaltet werden muss, so dass die Verfassung nicht von irgendwem, sondern von den Eltern. Das bedeutet, dass an der Ecke der Staat und damit auch der Richter gehalten ist, dem Kind die größtmöglichen Optionen einzuräumen für eine gesunde Entwicklung seiner Potenziale. Und auf diesem Hintergrund war mir klar im Grunde welcher Situation wir Richter, die Richter, Kollegen stehen. Sie haben das nicht nur nicht gelernt, sondern sie sind zu 70, 80 prozent ihrer Tätigkeit als Einzelrichter mit Streitereien von Erwachsenen beschäftigt und unter ferner liefen Tochter Mason Kitsches verfahren. Auch du, das machen wir dann. Damit sagt sich dann der Einzelne. Das ist das Zweite, was den einzelnen Kollegen Kollegin also aus der Bahn geworfen hat. Aber auch die Rechtsanwälte aus der Bahn geworfen haben, war der Punkt. Dafür gab es noch keine Erfahrung. Das heißt, dass ich im Grunde hier richterliche Autorität auf das Handeln staatlicher Funktionsträger konzentriert oder die im Auftrag des Staates, der die Kinder irgendwie beeinflussen, damit die Kinder irgendwas machen. Das hatten wir noch nicht. Und an der Ecke ist eine große Hu, hu, hu! Warum bin ich, warum ich, warum bin ich zuständig oder so überhaupt zuständig? Und das führte dann für uns eigentlich noch zu einer großen Unsicherheit auf Seiten der Kollegen, sondern auch nach der Suche im Grunde, wie man das Ding wieder loswird. Und deswegen hatte ich ja im Grunde mir schon die Mühe gemacht, das im Einzelnen aufzulisten, was hier in Frage kommt, dem nachzugehen und den Richtern auch und den Richtern, Kolleginnen auch Mut zu machen, zu sagen. Moment. Es ist völlig egal, ob das eine Person ist, privat oder im staatlichen Auftrag. Was hier passiert, ist nicht nur eine irgendwie geartete mögliche Gefährdungslage. Was hier passiert, geht weit darüber hinaus. Und das habe ich als Strafrichter auf dem Schirm. Das bedeutet, wir haben es hier mit einer Misshandlung von Schutzbefohlenen zu tun. Wenn die Aussagen von der der der Hirnforscher Hüther und und Kinder und Jugendpsychiater wie Maaz und ähnliche Leute, wenn diese Aussagen wissenschaftlich begründet nicht einfach nur für Quatsch erklärt werden, sondern wenn da was dran ist und da ist was dran. Das ist mein eigenes Erleben als Richter. Und das bedeutet jetzt möchte ich zitieren, weil das ist. Wir sind also in einer Gesellschaft, die von ganz großem Maß von rechts Unkenntnis geprägt ist. Also vielleicht noch eins der Familie. Richter ist anders als der Zivilrecht, der anders als der Strafrichter nicht an enge Ermittlungs Vorgaben gebunden. Er ist völlig frei in seiner Ermittlungs Tätigkeit. Wenn es also darum geht, dass Kinder gefährdet sein könnte und ob er den Dreck den Lehrer telefonisch anruft oder den Arzt telefonisch anruft und sich darüber ein Vermerk macht oder sonst was, dass es ihm überlassen, ob er rausgeht oder nicht rausgeht oder so. Das muss er selber entscheiden und er ist dann ganz genau wird das. Man sagt okay, der eine Sachverständige sagt dies und der andere sagt jenes dann in der Tat. Dann wendet er die Beweiß Regeln des Cybill Prozesses an, aber seine Situation ist völlig frei und dementsprechend garantiert ihm ja auch durch die Verfassung, dass diese Freiheit nicht eingeschränkt werden darf und dass der Richter also seinem Gewissen unterworfen und sonst gar nichts. Und nicht der Meinung von irgendeiner herrschenden Meinung. Oder irgendwer sagt was anderes oder so. Und dass die Exekutive an Entscheidungen des Gerichts gebunden sind. Jetzt kommt noch etwas. Vielleicht zur Information, was in der Öffentlichkeit übersehen wird. Rechtlich ist eine einstweilige Anordnung, wie sie davon Weilheim und Weimar ergangen ist, nicht nur nicht nichts. Sie ist auch ohne Rechtsmittel. Das heißt, wenn es um Gefährdung von Kindeswohl Elgin der Situation geht, dann schreibt 57 Familienform. Ans Gesetz vor, dass solche vorläufigen Entscheidungen, dass da kein Rechtsmittel ist, das da erst der Schutz des Kindes voran Vorrang hat und das ganze Gejammere jetzt und der D d d d der Sturmlauf auf diese einzelnen Richter, Kollegen oder so zeigt für mich in ganz großer Deutlichkeit, dass nicht nur die Gesetze in Vergessenheit geraten sind, sondern auch die demokratische Gewaltenteilung. Und vielleicht Aber jetzt noch eins das möchte ich unbedingt loswerden. Zur Information Paragraf 225 Strafgesetzbuch. Das hat nämlich weitreichende Folgen auch für die Lehrer. Ich Ich bin der Letzte, der den Lehrern ankreidet, dass sie im Juristischen nicht so richtig Schirm sind. Ich möchte Ihnen helfen und ich habe gestern und morgen und übermorgen habe ich Konferenzen, ob das in Kärnten ist oder ob das in München ist, wo es auch darum gehen wird, die Lehrer zu unterstützen und ihnen zu helfen, diese Lücken zu schließen und für sich Klarheit zu schaffen, was sie verantworten können und was nicht. Und jetzt ist hier 225 Strafgesetzbuch parallel liest, dann weiß man sofort, dass jeder Lehrer gewissermaßen mit einer Abwehr obrigkeitlicher staatlicher Anordnungen nicht nur auf dem richtigen Weg ist, sondern nichts anderes tut als ein Notwehrrecht Gebrauch sein Notwehrrecht gegen eine staatliche Nötigung zu strafbaren Handlungen. Und wieso ich dazu komme, ist 225 Strafgesetzbuch. Es heißt darin Wer einer eine Person unter 18 Jahren oder eine wegen Gebrechlichkeit oder Krankheit wehrlose Person, Designer, Fürsorge oder Obhut untersteht, quält oder misshandelt und so weiter, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft. Nicht nichts auf Freie. Nicht unter einem Jahr ist zu erkennen, wenn der Täter die Schutzbefohlene Person durch die Tat in die Gefahr erstens des Todes oder einer schweren Gesundheit Schädigung oder zweitens einer erheblichen Schädigung der körperliche oder seelische Entwicklung bringt. Wow, das muss man mal sacken lassen. Alleine diese Vorstellung es gibt da eine Reihe anderer Vorschriften und ich drehe schon ein Stückchen weiter, wenn Eltern, wenn man sagt Ja, Eltern, Eltern, Eltern, die könnten das ja machen. Die dürfen das machen. Maske aufsetzen. Nein, das dürfen sie nicht. Warum nicht? 171 Strafgesetzbuch bestraft also auch Eltern. Irgendwas droht ihnen diese Strafe an, wenn sie im Grunde ihr Kind seelisch schwer. Gefährden. Und die Tatsache, dass ich meinem kleinen Kleinkind die Maske aufsetze sie nur seelisch eine schwere Gefährdung, weil ich damit etwas suggeriere, was verinnerlicht, sondern es ist auch eine körperliche Misshandlung und das bedeutet nicht einmal Eltern ist das erlaubt Silber, auch sie stehen unter Strafe. Aber dagegen will ich gar nicht angehen. Mir geht es gar nicht um die Eltern, da das sie jetzt gerade. Mir geht’s darum, dass deutlich wird, dass hier das Rechtssystem in dem Augenblick auf den Kopf gestellt worden ist oder in die Tonne getreten worden ist. Wo wir also im Grunde hier also die Menschen, denen sich noch nicht wehren können, hier mit Maßnahmen konfrontieren, die sie schwer misshandeln oder verletzen. Und jeder, der dazu aufgefordert wird.
Steht gewissermaßen in der Situation, dass eben genötigt wird, nach Basquiat wird sich auch diese straff gesetzlich verboten. Und damit hat auch jeder Lehrer das Recht zu sagen Mach ich nicht. Und er ist obendrein durch die Demonstration Installations Pflicht verpflichtet, bei strafbaren Handlungen seinen Vorsitz zu setzen. Zu sagen mach ich nicht. So und hier uns wechselseitig Mut zu machen und zu sagen Also bitte, Leute, es ist gut. Erwachsene können sich meinetwegen umbringen, die können sich impfen lassen, die können sonst was machen. Wenn Sie das nicht zur Kenntnis nehmen wollen, was da läuft, ist das ihre Sache. Aber der Spaß hört auf. Wenn ich also Gründe Personen habe, die sich selbst nicht wehren können, weil sie noch minderjährig sind und dann ist, ich sag es mal so die Fahnenstange überschritten. Und von da aus gesehen habe ich auch nicht nur nicht das Bedenken hier, also dass auch andere Anwälte erst abzuschieben, bevor man so eine Anregung ans Gericht schickt, steckt. Das muss von jedem nach der Verfassung sofort geschehen. Und ob das der der Arzt ist, ob das der Kinderarzt ist, der Therapeut ist, ob das der Großvater ist. Der Verband ist völlig wurscht. Und ob man Anwälte dazu zieht, völlig wurscht. Und es hat auch keine Kosten voll. Denn da die Leute, die das machen, sind Teil der staatlichen Gemeinschaft, dass es ihre Pflicht, nach dem Grundgesetz das zu tun. Und der Staat kann nicht einen dafür kostenpflichtig machen, dass er das Recht in Anspruch nimmt von Kindern. Was ist das für ein Unsinn. Und wenn also im Grunde, da ein Gericht hergeht, wie das Amtsgericht München z.B., sagt ja, dass das das kostet jetzt Geld. Aha. Was ist mit dem? Hat er überhaupt gelesen, was da in den Dingen steht? Hat er überhaupt das nachgeguckt? Was hat er gemacht? Aber das ist egal. Ich will nicht dagegen ihn operieren. Mir geht es nur darum, dass wir Menschen anfangen, aufmerksam zu werden, was wir an Stoff haben. Das ist die Menschenrechtserklärung 1948, die uns die Freiheit von Versammlungen garantiert, ohne Anmeldung, ohne Genehmigung. Was machen wir damit? Was machen wir also mit dieser Anordnung von Masken tragen? Und da geht es also um uns jetzt. Das wir sagen Augenblick, Augenblick. Da geht’s um mich, um meine Freiheit oder um die Kontrolle. Und jetzt kommt der Punkt Was auch Sie angesprochen haben, war für mich, dass auch aus meiner Sicht es reichlich ob das er Wodan ist, ob das die anderen Wissenschaftler sind, das reichlich wissenschaftlich nachgewiesen ist. Was es mit diesen PCR Test auf sich hat und dass das im Grunde was wie ein Grundrechts Einschränkungen hier bisher kassiert haben, nichts anderes ist als Vermutungen basierte Behauptungen, die also null Realität hinter sich haben, weil die großen Helios. Helios Kliniken im letzten Jahr Krach geschlagen haben. Weil sie gesagt haben ja, wir haben gar keine großartigen Patienten, die auf den intensiv betten und so weiter und so weiter. Mehr will ich dazu gar nicht sagen. Herzlichen Dank erst mal für Ihre Aufmerksamkeit.
Ja, vielen Dank. Wir haben ja jetzt durch diese, durch diese beiden Beschlüsse natürlich auch einen Ansturm vollkommen berechtigterweise einen Ansturm von nicht nur von Eltern, aber hauptsächlich von Eltern erlebt, die wir jetzt natürlich auch in der Hinsicht beraten, was man, was man daraus daraus machen kann. Wie das einzuordnen ist. Ich würde da ein paar paar Gedanken juristischer Natur verlieren, weil für mich das natürlich auch wichtig ist, dass wir, auch wenn das jetzt eine was was? Rainer ja schon gesagt hat, auf der Tatsachen Ebene mit den Gutachten. Da liegt aus meiner Sicht natürlich ein ganz erheblicher Fokus. Und das sollte man. Das kann man gar nicht hoch genug bewerten, was da passiert ist, weil wir etwas in der Hand haben. Da will ich auch gleich was zu sagen. Aber dass man das, was da passiert ist, wirklich auch nochmal rechtlich korrekt eingeordnet bekommt und weiß, was kann man damit anfangen. Und was bedeutet das und was bedeutet das nicht? Ich würde es an der Stelle nochmal nochmal deutlich machen. Alle, die jetzt meinen, dass sie jetzt den Beschluss aus Weilheim oder Weimar nehmen, können in die Schule spazieren können, dem Schulleiter auf den Tisch knallen und sagen So, Pandemie ist vorbei, Feierabend. Das sollte man in der Form nicht machen, weil so funktioniert das Ganze. Ich finde ich leider nicht. Leider aus Kinderschutz rechtlicher Sicht natürlich, leider aber in einem Rechtsstaat. Es ist gut, dass es so nicht funktioniert. Wir können jetzt nicht selber bei uns das Ergebnis gefällt sagen. Dann schmeißen wir mal alle Rechtsstaatlichkeit über Bord und machen jetzt einfach mal machen wir jetzt einfach mal das, was wir den anderen Leuten, die hier schlimmes tun. Was wir denen vorwerfen, machen wir jetzt selber.
Da bin ich anderer Meinung.
Ich nehme dich
darauf hinweisen, dass Urteile nur intern
Pattys wirken. Und ich will, was ich. Worauf ich hinaus möchte ist das sollte man aus meiner Sicht machen. Aber man sollte es auf eine. Auf eine zielführende Art und Weise machen. Man sollte ich. Man sollte. Man sollte. Es sollte nicht die Erwartungshaltung haben, dass man, wenn man auf die Art und Weise in der Schule auftritt, man auf sonderlich offene Ohren trifft. Einfach vor dem Hintergrund, dass diese diese Beschlüsse und was dort drinsteht, wahrscheinlich in allen Schulen in Deutschland auch zu einer erheblichen Verunsicherung geführt haben. Was gut ist, weil die Leute jetzt anfangen nachzudenken.
Ja, ja, ich würde was dazu sagen. Gerne, als ich beim letzten Mal bei Ihnen aufgetreten bin. Es hat eine Bombe ausgelöst. Sie hat eine Welle, eine gewaltige Welle von nicht nur Zuschriften, sondern von Statements gegeben, auch von Lehrern, auch von Schulen. Und dass ich mit vielen Lehrern zu tun hat und das auch mit Schulen, mit Schulen zu tun hat. Und es geht gar nicht darum, den Lehrern da irgendwelche Vorwürfe zu machen, sondern ich habe also auch Muster eingestellt, wo ich auf diese sogenannte Demonstrations schlicht hingewiesen hab und das Ausgefüllte und habe auf den 29. der UN-Konvention hingewiesen. Wo die UN-Konvention den Schulen ganz bestimmte konkrete Verpflichtungen auferlegt, könnte ich auch zitieren ich hier. Das bedeutet also im Grunde und diese Verpflichtungen werden nicht nur nicht gesehen, sondern schlicht und weit übergangen. Aber in der Tat 36 Beamtenstatus Gesetz, das ist die eine Sache. Und das zweite, was für die Lehrer eine große Bedeutung zukünftig haben wird. Sie setzen sich der zivilrechtlichen Haftung aus, wenn sie weitermachen. Sie stehen also unter Nachbaren 823 839 BGB, 253 BGB. In der Situation, dass sie für allen zukünftigen Schaden, den sie vorsätzlich oder bedingt, vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben, persönlich haftbar sind. Und das bedeutet, dass alle Kinder, die heute betroffen sind, bereits heute Feststellungsklage bei den Landgerichten einreichen können, gegen den Staat und gegen diese Leute, gegen die Lehrer, wenn diese weitermacht. Das bedeutet also an der Ecke Sie sind nicht aus dem Schneider, wenn sie sagen Ja, das ist von oben angeordnet, dass das trifft sie selber. Und deswegen geht es mir darum, den Eltern, den Lehrern Mut zu machen und zu sagen Okay, das ist nicht böser Wille bisher. Das ist Unkenntnis zum großen Teil. Das ist also der Glaube, dass die Obrigkeit es schon weiß. Aber er hat ganz klare Vorschriften und auch gesetzliche Vorgaben. Und wenn das hier vorbei ist, spätestens dann ist es soweit wie nach der DDR beim Namen DDR Mauerfall dann kommt. Dann kommt das Recht doch wieder hoch. Ja und dann seid ihr dran.
Das. Ich meine. Darauf. Darauf wollte ich ja. Wollte ich hinaus. Das ist ja ganz, ganz richtig zu sagen. Wir müssen. Wir können nicht. Auch die Kollegen, die da tätig sind. Wir können als Anwälte nicht ganz Deutschland anwaltlich verarzten. Da sind wir viel zu wenige führend. Das führt auch. Nichts. Sondern wir müssen den den Leuten eine Hilfe zur Selbsthilfe geben und wir müssen vor allen Dingen das deckt sich mit unserer Erfahrung, weil wir auch eine erhebliche Anzahl von Lehrern und auch den einen oder anderen Schulleiter haben, der sich an uns gewendet hat und gesagt Ja, ich weiß gar nicht, was ich machen soll. Ich habe einerseits den Druck von oben und andererseits bin ich jetzt verunsichert, weil ich jetzt natürlich auch diese Sachen gelesen habe und ich als Pädagoge ja auch das nachvollziehen kann, wie das ist. Und da müssen wir, müssen wir ansetzen. Wir müssen genau genau diese, diese ich sag mal diese Verknüpfungen Effekte herstellen, dass wir den Schulen jetzt nicht sagen. Wir haben es die ganze Zeit gewusst. Und jetzt verklagen wir euch auf drölf Millionen Euro Schadensersatz. Sondern wir müssen, wir müssen auf die Leute zugehen und sagen Jetzt, jetzt sind wir doch alle schlauer. Überlegt doch mal bitte. Jetzt haben wir diese Gutachten und das Framing. Das ist sofort gekommen. Es ist diese drei Gutachter, die sind ja sowieso aus der Coruña Leugner Szene bekannt. Aber das ist ein Argument von jemandem, der keine Sachargumente hat aus meiner Sicht. Ich stelle mir immer die Frage, wenn ich jetzt auf der Gegenseite wäre, ich wäre der Anwalt der Gegenseite und wäre zu 100 prozent davon überzeugt, dass das Vollidioten sind, die Vernunft eine Ahnung haben und einfach nur ihr Geschwurbel runtergerutscht haben. Da wäre doch das einfachste der Welt zu sagen Ich nehme mir jetzt meine einen von den von den 100 000 Gutachtern oder Wissenschaftlern, die angeblich genau das vertreten, was das RKI und die ganzen Leute sagen. Und lass sie mal ein richtiges Hammerl Gutachten dagegen anfertigen und da können die doch dann alle einpacken. Warum ist das noch nicht passiert? Und warum wird es in der Form nach meiner Überzeugung auch nicht passieren, weil sie genau wissen, dass sie außerhalb ihrer irer ihrer Filterblase der der Regierungsberaterniemanden finden werden, der sich mit seinem akademischen Credo hinstellt und.
Kredo hinstellt und allen Ernstes behauptet, dass man mit einer PCR, die wie auch immer abgehalten wird, irgendwie ich Durchläufe macht und ja eigentlich keiner genau weiß wie, aber da kommt ein Ergebnis raus, da kann man eine Infektion mit nachweisen. Der Mensch ist dann krank. Das wird keiner, der der akademisches Credo hat und auf seinen Ruf noch etwas legt, außer außerhalb von Leuten, die von der Regierung bezahlt werden machen. Weil ich glaube, dass damit das es so eine Art Selbst Begräbnis, die man dann die man dann durchführt, weil ja aber das keiner ernst nimmt.
Ja, das brauchen wir. Holger Naja,
ich sage nur deswegen,
ich lass mich kurz einreden, weil wir sind ein bisschen hinterher jetzt, weil Frau Frau Fleig schon wartet. Frau Fleig kann sich nicht mehr, kann nicht mehr sich nicht mehr lange hinziehen. Aber das ist eine sehr, sehr wichtige Diskussion, weil sie im Moment weltweit Wellen schlägt. Ich will nur einmal noch eins dazu sagen Wir brauchen Sie dafür Prestige. Unser kanadischer Kollege Michael Sven, mit den ich schön herausragenden Anwalt halte, der außerdem durch seine Verbindung mit den Indianern ja noch auf einem anderen Level unterwegs ist, auf dem spirituellen Level, was ja auch eine große Rolle spielt. Der kanadische Kollege Michael Swinburne wird genau auf der Basis, die Sie hier, wo Sie die Tür aufgemacht haben, diese Sammelklage, diese Clays Aktion für Kinder, eine internationale wohlgemerkt. Deswegen werden wir sie mit ihm in Verbindung setzen und dann vielleicht auch ein gemeinsames Suchen machen.
Ich, ich, ich wollte. Ich wollte mich auch nicht nicht allzu lange noch damit auseinander setzen. Bloß jetzt müssen wir wir reden. Wir reden halt immer schön viel drüber. Sitzt mir mal sagen was will ich, was können
wir dann gerne? Ich würde ja gerne ganz kurzen Satz dazu sagen. Ich mache den den Lehrern Mut, ja nicht nur nach oben zu gehen und dagegen an zu schicken, dass auch natürlich so was Optionspflicht. Aber ich mache Ihnen auch Mut, sich selbst an das Familiengericht zu wenden. Ja, und das feststellen zu lassen. Was das bitteschön so und so ist und nicht anders und damit auch das Familiengericht unterstützt. Und jetzt kommt noch etwas mit den mit den Urvölker beschäftige ich mich sehr intensiv. Ob das hier Frau Scheels oder andere. Das bedeutet also, von deren Weisheiten kann man eine Menge lernen. Wir sind tatsächlich in der Situation, dass wir eine Neuaufstellung denken müssen. Und jetzt kommt eine Bitte an euch alle, dass also ich als Familienrichter damals, nachdem ich so Jugend Sachen gemacht hab, mit 600 Jugendlichen zu tun hatte und dann feststellen musste, dass da die falschen Leute auf der Anklagebank saßen, sondern dass eigentlich der frühere Richter da hingehörte. Oder der Jugendamtsmitarbeiter, der die Eltern nicht geholfen hat, ihre 50. Erziehung hinzukriegen, sondern die Kinder in Realitäts Konflikten zerrissen wurden und dass das die Grundlage war zu 75 prozent ihrer strafrechtlichen Auffälligkeit. Das bedeutet, dass sie verantwortlich gemacht wurden für etwas, was sie gar nicht verursacht haben. Und das bedeutete für mich mit Wissenschaftlern damals im Bereich des Kinderschutzbundes überlegen Wie kriegen wir das hin, dass wir die Justiz kompetent machen? Eine Revolution kann man nicht machen. Die damaligen Richter also wie kriegen wir das hin? Und da ist der Gedanke geboren worden, eine fachübergreifend unabhängige Beratungs und vertrete uns Kompetenz für Kinder und Familien zu schaffen. Das ein erster Schritt. Das ist ein Konzept, was 1983 vorliegt. In Australien ist es mittlerweile teilweise verwirklicht worden, mit großem Erfolg. Das ist z.B. ein wichtiger Schritt, um zu sagen Wir müssen zu der Autonomie und Selbstverantwortung der Familie zurückfinden und wir müssen staatliche autoritäre Einwirkungen. Jeder hat auch schulische Fehler korrigieren. Und da bin ich ganz gespannt, wie wir jetzt zusammen diese Zukunftsvision konzeptionell ausfüllen können. Ich denke, das war so mein Gedanke. Nächste Woche, nächste
Woche geht es schon los. Erpreßte in das sagen wir Ihnen noch genauer. Und das werden wir dann öffentlich Live-Stream Zoom, damit die internationale Community genau das sieht, was Sie gerade ankündigen und das hier auch die entsprechende Kooperation stattfindet. Sie haben ja Recht. Gerade eben haben Sie darauf hingewiesen. Australien ist es schon in großem Umfang jedenfalls umgesetzt worden. Wir werden dafür sorgen, dass das überall geschieht. Und das hier ist der Hebel. Das ist der Hebel, den hat keiner gesehen. Diese diese Vorschrift 16 Sechsundsechzig, den ein Kleiner gesehen, das ist der Hebel, mit denen man reinkommt.
Josiah Also ich denke, die was auch vielen Familiengerichten oder Familienrichter von Entscheidungen ist, kommt jetzt natürlich auch negative Entscheidungen, womit zu rechnen ist. Und das ist ja auch gut, dass es Richter mit unterschiedlichen Auffassungen gibt. Aber man, man muss immer mal gucken, auf was stützen die das und was man sagen kann. Da besteht eine ganz, ganz große Ungläubigkeit da drüber bzw. sich mit der Situation konfrontiert zu sehen, was ja auch gerade angesprochen wurde, dass eine Kindeswohlgefährdung von gerade von demjenigen herrühren kann, der kraft Verfassung über das Kindeswohl, über die staatliche Gemeinschaft nämlich, wachen soll. Also auch, dass die Eltern ihr Erziehungsrecht nicht nicht pervertieren und von dem also ausgerechnet eine eine Kindeswohlgefährdung ausgehen. Und das ist, glaube ich, für viele nicht wirklich vorstellbar. Das war wahrscheinlich für viele Lehrer auch nicht vorstellbar, dass das von ihnen ausgehen kann. Und deswegen wird das dann mit der Begründung abgewiesen. Naja, die Schule, die ist nicht Dritter im Sinne von 60 66 IV, oder? Naja, du willst ja eigentlich gegen die Schule klagen, dann musst du in den Verwertungsrechte weg. Aber da muss man glaub ich einfach drauf hinweisen. Es geht hier nicht um die Schule als Behörde und als Träger öffentlicher Gewalt. Es geht nicht um die rechtlichen, verwaltungs rechtlichen Grundlagen dieser Kindeswohlgefährdung, sondern ob sich die Umsetzung dieser Rechtsverordnungen an der Schule durch individuelle Personen in Form der Lehrer, Schulleitung und dem restlichen Schul Personal im konkreten Einzelfall als Gefährdung des Kindeswohls manifestiert. Und dafür ist 666 da und nichts anderes.
Einsatz doch Einsatz. Die Exekutive hat es geschafft, uns Richter befangen zu machen und unfähig zu machen, hier neutral diese Dinge anzugucken. Wodurch? Weil die Verwaltung darauf bestanden hat, dass in ihrer in ihrem Gebäude Masken getragen werden. Und in dem Augenblick, wo der Kollege mit der Maske ins Gebäude rein rennt, kann er im nächsten Augenblick nicht mehr darüber entscheiden, dass diese Maske Blödsinn ist.
Jetzt wir nur nur überlegen, was, was, wie, wie. Wir können jetzt nicht natürlich auch die ganzen Familiengerichte in Deutschland belagern. Nein, aber wir müssen, wir müssen die. Nein, ich meine, das können wir auch machen. Aber was? Was mir wichtig ist, ist zu sagen. Und das hat die Richterin aus Weilheim aus meiner Sicht in ihrem letzten Satz an diesem Beschluss recht deutlich gemacht. Sie hat nämlich genau das gesagt. Sie hat die Wirkung dieses dieses Beschlusses gesagt. Naja, das geht nur zwischen den Parteien. Aber sie meinen, das ist. Notwendig, dass ich hier eine weitreichende Folgerung ausspreche, weil wir haben jetzt diese Erkenntnisse, die hier zutage gefördert worden sind. Und da muss man kein Verfahren vor dem Familiengericht anstrengen, sondern jeder Lehrer und jeder Schulleiter weiß das jetzt, was es mit der Sache auf sich hat.
Halt, halt, halt, halt, das stimmt nicht. Das zeigt sich an den Reaktionen der Exekutive, die so tun, als ob sie im Grunde jedes einzelne Urteil übergehen könnten. Das gilt nur für Weimar. Das gilt nur, da braucht sich niemand dran zu halten. Das sind die Reaktionen. Und das bedeutet an der Ecke, dass Sie verkennen, dass nach Artikel 97 die Richter nicht nur eine unabhängige Stellung haben, sondern dass den Richtern an der Ecke nicht reinzureden ist und sie nicht einfach abgewehrt werden können, indem man sagt Auch das ist ja, das ist das. Das ist ja nur Weilheim,
das der anderen Ebene, die Sie vorhin schon angesprochen haben. Hier kommt es zum Schwur, weil jetzt plötzlich Erkenntnisse da sind, die sogar gerichtlich legitimiert sind, kommt es zum Schwur. Weil hier kann man nicht mehr einfach sagen Interessiert mich alles nicht. Und wer das tut, der stellt sich als Exekutive, der stellt sich auf ein Podest. Was sagt mich interessiert die Gewaltenteilung überhaupt nicht mehr. Es heißt hier werden die mir, dass Das genau zwingt man jetzt herbei, indem die entweder den Rechtsstaat anerkennen oder das, was von ihm noch übrig ist. Oder aber indem sie sagen denen ich jetzt in die Tonne, ich bin jetzt Alleinherrscher. Ich hab die Demokratie hinter mir gelassen. Ich entscheide jetzt, was Recht und Gesetz ist. Und das darf sich die Richterschaft schon deshalb nicht gefallen lassen, weil sie sich damit selbst abschaffen würde. So weit darf es nicht kommen.
Und deswegen möchte ich, dass sie eingeschaltet werden, dass jeder konfrontiert wird, der wirklich
für mich ist der entscheidende Satz und ich denke, dann ist das ist die Sache ja auch. Auch am am Ende einer der letzten Sätze, so sinngemäß hat sie gesagt Das wird sich in Zukunft niemand mehr darauf berufen können, er hätte es nicht gewusst. Das ist er. Das ist der für mich entscheidende Punkt. Und das ist sowohl für die Gerichte als auch für die Anwälte als auch für die Ärzte und eben im Bereich für die Kinder, für die Schulen. Wir werden dann auch noch etwas für vorbereiten, dass wir das wir Eltern was an die Hand geben, womit sie an die Schulen gehen können und sagen Diese Erkenntnisse, die haben mich jetzt doch erheblich verunsichert bzw. die deuten für mich darauf hin, dass das doch nicht alles so, so, so alles so Pusteblume ist. Und vielleicht noch als letzten Hinweis. Ich glaube auf RTL, die ich weiß, hat sich die zuverlässigste Quelle, aber das Bezug genommen worden auf eine recht aktuelle Studie eine Umfrage unter 25 000 Eltern, von denen 68 prozent waren das glaube ich mitgeteilt haben, dass da die Maßnahmen Maske tragen, Abstand halten usw.. Auf ihre Kinder merkliche Auswirkung haben sei es gesundheitlicher Natur, sei es. Ich will nicht mehr in die Schule gehen, sei es Depression oder Reduzierung der Sozialkontakte und das ist für mich die Krux dahinter. Niemand wird mir sagen können, ich hätte es nicht gewusst oder hätte es nicht wissen können.
Das ist deshalb wichtig, weil das war die STANDARD Verteidigung und das diesen Vergleich dürfen wir ja ziehen, weil uns jeder einzelne jüdische Mitbürger, jeder Israeli, den wir hier gehört haben, darauf hingewiesen hat. Das war die STANDARD Verteidigung der Täter aus dem Dritten Reich. Die Haupt Kriegsverbrecherprozesse hatten immer diese STANDARD Verteidigung zum Gegenstand und daraus ist entstanden die sind die Crimes against Humanity entstanden, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Das muss jeder und schon sind wir wieder auf dieser vielleicht schon halb spirituellen Ebene. Das muss jeder selbst empfinden können. Dass das, was hier passiert gegen die Menschlichkeit, gegen die Menschlichkeit ist, kann man nicht deutlich genug betonen. Verstößt. Das muss jeder selbst merken. Jetzt jedenfalls, da hast du völlig recht. Justus kommt keiner mehr davon, weil jetzt kann es jeder sehen. Okay, wir dürfen das nicht noch weiter auswalzen, weil wir, weil wir sonst zu sehr Frau Fleig in die Defensive schieben. Herr Prestige, wir bleiben ja sowieso in Kontakt. Die eben angesprochene Aktion in Kanada, da werden wir sie ganz dringend gebrauchen. Das ist für nächste Woche geplant. Wir sprechen noch nach der nach der Sitzung miteinander. Ja, danke. Vielen Dank noch. Jo. Bis dahin so Frau Fleig. Herr Lind, Professor Lind hat mich immer wieder darauf aufmerksam gemacht. Hey, du musst mal dafür sorgen, dass zwischendrin die Leute zum Durchatmen kommen, damit das nächste Thema nicht sozusagen übergangslos anschließt. Kommen wir kurz zum Durchatmen, indem sie einfach sagen, wer sie sind und indem Sie uns erklären, was sie uns gleich erklären.
Also mein Name ist Isabell Feig. Ich bin Pflege Heimbetreiber Ring hier im Landkreis Esslingen und ich hatte mich gegen eine Verfügung der hiesigen Landes, das Landratsamt von der Heimaufsicht gewehrt, indem ich gesagt habe, meine Mitarbeiter brauchen nicht getestet werden, müssen nicht getestet werden. Die Mitarbeiter wollten sich auch nicht testen lassen mit Antti, den Schnelltest und PCR Tests und weiß der Kuckuck was? Und ich hatte dann einen Beschluss beim Verwaltungsgericht in Stuttgart erwirkt. Am zwölften Tretten 2021, dass diese Verfügung verfassungswidrig ist. Und es hat einen richtigen Sturm ausgelöst. Ich werde gerade auch von Lehrern angeschrieben, wie sie denn das jetzt übernehmen könntet. Diesen Beschluss. Und was ganz wichtig ist. Er hat den ich der des verwandelt sich in Stuttgart. Hat festgestellt, dass es gegen Artikel 2 des Grundgesetzes verstößt, gegen die körperliche Unversehrtheit. Und wie Sie vorher schon angemerkt haben, kann man nicht immer nur sagen Ja, das gilt nur für die Mitarbeiter allein. Jeder Mensch vor dem Grundgesetz gleich. Und deswegen denke ich, ist dieser Beschluss der jeden Mensch gültig. Das heißt, wenn ich anfange, hier jetzt plötzlich Kinder zu testen oder Heimbewohner zu testen und zwar immer wieder zu testen. Denn echtesten Verstoß gegen Artikel 2 des Grundgesetzes, gegen die körperliche Unversehrtheit und bei den Kindern haben wir ja die Erziehungsberechtigten und bei den Heimbewohner haben wir die Betreuer und die Bevollmächtigten. Und da muss man dann auch immer prüfen Sind die denn überhaupt grundsätzlich dazu berechtigt, jetzt z.B. auf Impfungen anzuordnen? Weil man wollte bei mir auch in den Einrichtungen plötzlich die Info Teams reinschicken und dagegen hab ich mich auch gewehrt, weil da nämlich keine Aufklärung stattfindet. Also das ist so das Thema, mit dem ich mich beschäftigen muss, mit Heimbewohner, die zum Teil nicht selber mehr für sich entscheiden können. Und deswegen bin ich eine der wenigen Heimleiterin, die sich eigentlich so für ihre Bewohner einsetzt. Wenn ich hier von ganz, ganz vielen Einrichtungen, die lassen die Leute impfen, die lassen sie testen, trotz der Impfung. Sie sperren sie ein, sie lassen sie nicht mehr raus ins Freie. Sie dürfen des Mittag ist nicht mehr mit ihren anderen Heimbewohner einnehmen und das geht gar nicht. Es ist genauso menschenunwürdig, wie mir jetzt die Kinder behandelt. Also es geht einfach zu weit her.
Prestige hat ja eben darauf hingewiesen, Frau Fleig, das bei den Kindern, um die er sich als ehemaliger Familienrichter besonders kümmert, es sich um Menschen handelt, die sich noch nicht wehren können. Alle anderen, die frei entscheiden können, sagt er Ja, wer von einer Brücke springen will, der kann es ja tun. Ist zwar nicht schön, aber die kann man nicht aufhalten. Wir gehen davon aus, dass viele Menschen gar nicht wissen, was sie tun, denn sie wissen nicht, was sie tun. Könnte man auch sagen. Aber wir können natürlich nicht unsere Energie darauf verwenden, Leute, die nun unbedingt geimpft werden wollen, davon abzuhalten. Aber Menschen, die sich noch nicht wehren können. Sie haben die Menschen, die sich nicht mehr wehren können. Nicht alle, aber viele können sich nicht mehr wehren. Und die brauchen selbstverständlich. Da wird man genau die gleichen Überlegungen wartungs mäßig genau die gleichen Überlegungen anstellen können wie für Kinder. Die brauchen selbstverständlich den besonderen Schutz der staatlichen Gemeinschaft. Und in der Tat, um wieder an den Kollegen Hoffmann anzuknüpfen. In der Tat ist wahrscheinlich die Erkenntnis, dass ausgerechnet die als staatliche Organe, die dafür da sind, Kinder oder eben auch die Alten zu schützen, sich plötzlich zu deren ja Gegnern entwickelt haben. Diese Erkenntnis ist schwer zu schlucken. Aber man muss sie, man muss sie in der Lage sein zu wahrzunehmen und spätestens nach diesen Entscheidungen. Jetzt gibt es keinen Ausweg mehr. Deswegen glauben wir, dass das auch für ihre Arbeit von wahnsinnig großer Bedeutung sein wird. Sie haben jetzt auch was in der Hand, auf das Sie sich stützen können. Denn wie gesagt hab ich mich noch nicht oder nicht mehr wehren kann, spielt keine Rolle. Die Schutzbedürftigkeit ist in beiden Fällen riesengroß und da kann man nicht aus dem Weg gehen.
Absolut korrekt, ja. Also grundsätzlich ist es ja so, wir haben auch viele Demenzerkrankung, die Bewohner und die können sich leider nicht mehr wehren. Wenn sich jemand dazu entschließen möchte, dass er geimpft werden will und es sich seine eigene freie Entscheidung, keine Frage. Darf jeder machen wie er möchte. Aber ich kann nicht. Ein Land Baden-Württemberg hat eine Corona Verordnung erlassen bildet impft Teams, obwohl wir nach dem Bund Desinfektion Schutzgesetze gar keine Impfpflicht haben und auch keine Tesch Pflicht haben. Aber die Bundeskanzlerin hat es ja an die Länder weitergegeben und hat dann gesagt So ihr macht jetzt eine hübsche Coruña Verordnung und dann werden die Leute die wir eigentlich schützen möchten. Die werden plötzlich getestet und was wie diese Tests brauchen auch gar nicht drüber reden. Die sind für meiner Meinung nach überhaupt nicht aussagekräftig. Ich kann den Pieke auch Test machen. Das habe ich selber erlebt. Bei einer Bewohnerin viermal getestet, dreimal negativ, einmal positiv. War 14 Tage im Krankenhaus in Distant verstorben, weil man sie einfach isoliert hat. Man hat nicht gewusst, wie man mit ihr umgeht und deswegen ist diese Frau gestorben. Da bin ich felsenfest davon überzeugt. Und jetzt kommt der Staat daher und sagt Ja, jetzt impfen wir alle. Wir müssen alle impfen. Ab 60 aufwärts. Und dann lacht unser Ministerpräsident Kretschmann ein Schreiben ja, das an alle Haushalte in Baden-Württemberg verschickt und macht eine Liste, wo draufsteht, wer denn als nächstes in den Genuss kommt, geimpft zu werden. Und wenn sie die dann anschauen, dann wird es illegal, ganz schlecht. Und dann bin ich wieder genau in der Zeit, als wir damals 933 habe. Bei Dell werden die Leute nämlich bevorzugt, die geistig behindert sind, die dement sind. Trisomie 21 haben die ja nicht mehr. Die Was steckt noch drin? Obdachlosenasyl. Menschen, die dort wohnen, die werden als allererstes die einen. Das muss man sich mal vorstellen. Ja, also das geht gar nicht. Und jetzt sagt der Staat Wir müssen alle Alten schützen und die Leute starben nach der Impfung wie die Fliegen. Aber dann Highs Oh nee, das hat mit der Impfung nichts zu tun, weil die haftet ja multi mobi die Erkrankungen. Ja, aber liebe Leute, die hatten doch vorher noch nicht mal Corona, sonst hätte man sie doch gar nicht impfen müssen. Was ist das für eine Logik. Und jetzt kommt der Staat hierher und sagt Wir impfen alle durch. Was sagt uns die Kanzlerin? Bis September sind alle durch geimpft, ob sie wollen oder nicht. Es geht einfach zu weit und man kann nicht mit den Menschen einzahle, die sich nicht mehr wehren können. Das geht einfach nicht.
Die Parallele ist schon gespenstisch, muss ich auch sagen, es
ist erschreckend, dass ich nicht nur Gespenstes, Herr Dr. Silvi, sondern es ist erschreckend. Wir Deutschland, ein Land, das sich wirklich etabliert hat, das muss man sich mal vorstellen, nach dem Krieg wirklich was geleistet hat. Es hat kein anderes europäisches Land geleistet und wir sind jetzt da und machen uns selber kaputt. Wenn eine Frau Merkel meint, wir hätten ihr Pandemie. Ja wo ist denn die Pandemie? Wo sind hier die Bundeswehr? Zelte auf dem öffentliche Parkplätze, weil die Leute nicht mehr aufgenommen werden können in die Krankenhäuser? Wo sind sie denn? Wo ist die Pandemie? Ich kann sie nicht sehen. Bei uns sind alle Parkplätze frei. Da stehen keine Bundeswehrzeit, wo die Leute nicht aufgenommen werden können, weil wir angeblich unser Gesundheitssystem schützen müssen. Wo denn bitte? Im Jahr 2020 aber 22 Krankenhäuser geschlossen. Ich weiß gar nicht, wieviel Betten abgebaut wurden. Leute, die zur OPs einbestellt wurden, wurden überhaupt nicht behandelt. Die hat man einfach sagt ja, kommen Sie wieder, wenn die Pandemie vorbei ist. Ja, da muss ich mich fragen Wann ist sie denn vorbei? Wer bestimmten, weil sie angefangen hat? Und wer bestimmt wer, wer wie sie endet? Und vor allen Dingen wann sie endet. Was hier läuft. Es ist echt ein Unding. Das geht so nicht mehr. Und ich? Die ganze Wirtschaft wird kaputt gemacht.Ja, es gibt Leute, die wissen schon gar nicht mehr, wie sie ihr.
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