Und dann sieht man, wie die Kindergärtnerin, die den Test durchgeführt hat und festgestellt hat Oh je, ich hab ein positives Kind. Wahrscheinlich verschreckt, schockiert erst mal zurückweicht und das Kind denkt sich: „Oh mein Gott, was hab ich getan? Das muss etwas ganz Schlimmes sein. Wenn die mir jetzt nicht mit Salbe, Pflaster oder es wird wieder gut oder so ähnlich zur Seite steht, sondern die hat jetzt Angst vor mir.“

Also was wieder zeigt. Wir haben ein Problem mit dem Datenschutz. Ja. Wenn es innerhalb der Kita passiert, dann haben wir das gleiche Problem wie in der Schule und wenn es zu Hause passiert, dass es dann ein bisschen schwieriger, weil man dann sagen muss, das Kind kann nicht zur Kita kommen, dann… Wenn es zu zuhause gemacht wird, kann ich mir als Eltern immer noch eine Ausrede einfallen lassen. Ja, aber sobald das Testergebnis für andere sichtbar wird, haben wir ein massives Problem mit der Datenschutzgrundverordnung und das. Und ich möchte an einer Stelle noch etwas ergänzen. Für alle Unternehmerinnen und Unternehmer. Wenn diese Massen-Testungen in den Unternehmen, in den Läden, wo auch immer durchgeführt wird, müssen diese Leute wissen, sie testen sich in den Dauer Lockdown. Das Robert-Koch-Institut sagt ja selber, dass bei niedriger Prävalenz das gilt ja für PCR Test schon, das gilt aber für diese Antigen Schnelltests nicht anders, wir bei der Massenfertigung von symptomlosen Leuten, wo also kein Prävalenz Erreger zu vermuten ist und wir ganz ganz große Rate falsch positive Ergebnisse haben. Die sollen natürlich dann alle erst einmal vom PCR bestätigt werden. Aber auch da werden wir ja falsch positive Ergebnisse generieren. Es wird sozusagen die Inzidenz herbeigetestet, die man braucht. Es würde natürlich, wenn man und wenn jetzt die Journalisten der Altmedien mich hier so sprechen hören, wieder sagen will Oval Media verbreitet Verschwörungs-Ideologien. Und diesen Menschen möchte ich sagen, bevor ihr hier wieder in dieses Horn blast, Herr Leber und wie sie alle Anderen heißen, lest epidemiologischen Bulletion das RKI Nr. 8 aus 2021 Seite 4 und überlegt euch, welchen Sinn nach diesen Berechnungen Beispiel die Massen-Testung symptomloser Menschen haben soll. Ob das wirklich noch von der Intention des Infektions-Schutzes getragen sein kann, oder ob es nicht vielleicht wenigstens verständlich ist, wenn Menschen auf den Gedanken kommen, dass hier vielleicht an Stelle des Infektion-Schutzes auch eine andere Agenda Pate stehen könnte. Das dürfen wir ja alles nicht denken, weil wir es uns alle Aluhut-Träger, Verschwörungstheoretiker Covidioten, Schwurbler, sonstiges Gesocks sind. Aber in dem Moment, in dem ich einen Menschen sage: „Wage es bloß nicht zu denken, dass hier etwas anderes passiert als der Schutz unserer Gesundheit.“ Wenn ich so ermahnt werden soll, dass ich nichts anderes denken soll, dann werde ich als mündiger Bürger erst recht misstrauisch. Dann würde ich sagen, wenn ihr mir das so einschärfen müsst. Heißt es ja, dass er sich nicht darauf verlässt, dass ich ihm auch so vertraue und dann werde ich erst recht misstrauisch. Das ist jedenfalls die Reaktion, die sich bei mir eingestellt hat. Und ich könnte mir vorstellen, dass ich damit nicht der Einzige bin. So.

Also was zur Vertrauensbildung hät beitragen können, wäre eine belastbare Surveillance. Erstens, dass Infektionen Geschehens, also diese auf addierten Fallzahlen, dass das nichts bringt. Ich glaube, das ist mittlerweile Allgemeingut, dass kann ich, glaube ich auch als dummer Jurist so sagen, aber auch eine belastbares, zuweilen belastbare Beobachtung der Kollateralschäden. Und wenn ich mir dann anhöre, dass Boris Reitschuster in der Bundespressekonferenz wiederholt danach fragt Wie ist das mit der häuslichen Gewalt? Wie ist das mit den Suiziden? Und sowas ähnliches? Und immer nur Antworten bekommt nach dem Motto Nageln Sie mal diesen Pudding an die Wand. Irgendwann dann trägt das eben nicht zur Vertrauensbildung bei. Eine Regierung verdient dann das Vertrauen, wenn sie transparent mit den. Wenn sie ein transparentes Krisenmanagement macht. Und das sehe ich in der aktuellen Situation nicht. Und wenn ich das nicht habe, dann werde ich eben misstrauisch. Und das, was in den Leitmedien Verschwörungstheorie genannt wird, das ist für mich erst einmal eine Ermittlungs Hypothese. Ich habe mich z.B. schon gefragt, warum denn die Mutante B1.1.7 ziemlich zeitgleich mit dem Start der Impfkampagne in Großbritannien aufgetreten ist. Ist das nur Korrelation? Ist das Kausalität? Da hätte ich ganz gerne eine belastbare Idee darüber gehabt, was diese Mutante so besonders macht. Ich hätte eine belastbare Idee gerne gehabt, wie sich denn die Impfungen auf das Mutationsverhalten der…eines solchen Krankheitserreger auswirken. Herr Reitschuster hat nachgewiesen, dass Herr Wieler sich da in seinen Aussagen in zwei unterschiedlichen Bundes Pressekonferenzen selber widersprochen hat, indem er einmal gesagt hat ja, wir müssten mit mehr Mutationen rechnen und dann später hat er gesagt: „Ja doch nicht.“ Hat möglicherweise gar nicht bemerkt, dass er vor ein paar Wochen noch etwas anderes gesagt hatte. Das sind alles Dinge, die nicht vertrauensbildend sind. So. Und natürlich muss ich mir die Frage stellen, wie ja wie wirkt sich die Impfung auf das Mutationsverhalten aus? Der Corona-Ausschuss hat ja eine Einsendung einer Zuschauerin, die ein Lehrbuch der Infektions und Seuchen-Lehre für Tiere als Fundstelle angehängt hatte. Wo er(Herr Wieler) gesagt, also in die Seuche reinimpfen, ist jedenfalls bei Tieren keine gute Idee. Ich habe mir diese Fundstelle auch angeguckt. Das Risiko, dass man in die Inkubationszeit rein impft, weil wir ja nicht weiß, ob das eine Ansteckung schon stattgefunden hat und vielleicht demnächst ein Ausbruch droht, ist groß. Ob das jetzt alles für Menschen gilt, weiß ich nicht. Ich bin kein Fachmann. Aber dazu hätte ich zu der Frage: Macht es Sinn, eine Impfkampagne mitten im Dezember loszutreten oder Ende Dezember loszutreten, wenn das Virus eine hohe Prävalenz hat? Auch dazu hätte ich ganz gerne vom Robert-Koch-Institut und von der Ständigen Kommission mal belastbare Aussagen gehört. Ich bin Jurist, ich kann das nicht bewerten. Aber dafür haben wir doch eigentlich Fachbehörden.

So wie. Aber wie gesagt, meine Frage ist was hat das für den? Was bedeutet das möglicherweise für den anwaltlichen Vortrag für den anwaltlichen Sachvortrag? Bedeutet, dass eine Regierung die Grundrechte einschränkt, muss erst einmal selber geliefert haben. Und dazu gehört eben eine evidenzbasierte Beobachtung. Ja, des Iinfektions-Geschehens. Aber wenn du mit Recht sagst, Viviane, auch bei Nebenwirkungen. Das gehört eigentlich zum professionellen Krisenmanagement. Und wenn ich das nicht leiste, aber dann sage ich weiß nicht und das können sie jederzeit wieder ganz schlimm werden und deswegen bitte alle schön Hausarrest. Das ist auch juristisch angreifbar.

Insbesondere unter dem Aspekt, den du vorhin schon erwähnt hast. Es geht ja letzten Endes bei dieser epidemischen Lage nationaler Tragweite immer nur in Anführungsstrichen um das Problem, dass das Gesundheitssystem nicht zusammenbrechen darf. Es darf nicht „overwhelmed“ werden. Das wird es aber, wenn nicht plötzlich alle Intensiv-Betten abschaffen. Und hier sind ein Drittel der intensiv Betten während mitten in einer Epidemie abgeschafft worden. Man könnte da, wenn man Böses unterstellt, sogar daraus schließen, dass diese Epidemie tatsächlich zurecht gezimmert worden ist und dass man diese Epidemie für irgendwas braucht. Fragt sich nur für was. Denn anders ist nicht erklärbar, dass man angeblich dringend benötigte Intensiv-Betten von 32000 auf 24000 runterfährt.

Es ist ein Viertel nicht ein Drittel. >>Ja, Entschuldigung ein Viertel<< Aber der Braunschweiger… Es hat ja früher mal ein Fußballer namens Horst Schimaniak hat mal gesagt ein Drittel, nee, ich will mindestens ein Viertel. Das war als die Fußballer noch richtige authentische Sprüche ins Mikrofon sprachen und nicht irgendwelches Zeugs, das ihre Medienberater ihnen eingetrichtert haben. Aber ich glaube, mit dem juristischen Teil bin ich am Ende. Andere warten schon in der Pipeline. Deswegen würde ich fast sagen, dass ich mich jetzt aus der Sitzung verabschiede bzw. mich jetzt stumm und unsichtbar machen und wäre Das eigentliche, das eigentliche Ziel der Sitzung ist ja heute ein anderes. Das war wir, das juristische Update.

Danke, Martin. Ich würde. Ich würde gerne noch zwei Dinge ergänzen Es geht auch schnell die Schadensersatz rechtlichen Bestrebungen. Das haben wir ja immer wieder versucht zu erklären setzen sich zusammen aus einer konzertierten Aktion international tätiger Anwälte. Dazu gehört auf der einen Seite, dass ein Rammen von Flöckchen und damit meine ich immer wieder neue Entscheidungen darüber herbeizuführen, dass der PCR Test entgegen den falschen Tatsachenbehauptungen von Drosten, Wieler und Co. keine Aussagen über Infection machen kann. Aber natürlich auch, dass es keine asymptotisch Infektionen gibt, entgegen den Aussagen von Drosten, Wieler und Co. Dieses Einrammen von Flöckchen hat gestern in Wien, gestern oder vorgestern, in Wien zu einem weiteren Erfolg geführt. Wir haben ja eine Entscheidung. Schon die ist sehr gut geschrieben. Aus Portugal betrifft 4 deutsche Touristen PCR Test Entscheidung, die bestätigt, dass der PCR Test nun mal keine Infektion nachweisen kann. Jetzt haben wir eine zweite aus Wien. Sehr schön geschrieben. Die Kollegen, die daran gearbeitet haben, mit den stellen wir einen Kontakt, da kann man nur sagen Herzlichen Glückwunsch! Das wird am Ende mit weiteren Fällen, an denen wir arbeiten wird am Ende in allen, weltweit allen Verfahren, benutzt werden können. Denn wir dürfen nicht vergessen Hier geht es um ein einheitliches Vorgehen, nicht nur als Lockstep heißt, was schon darauf schließen lässt, dass es einheitlich ist, sondern das ist ja niemandem entgangen. Wird ja auch von der Gegenseite in Anführungsstrichen immer als Argument benutzt. Glaubst du denn wirklich, dass die ganze Welt aus Zufall dieselben Maßnahmen ergreift? Nee, nicht aus Zufall, sondern weil Herr Drosten das ausgelöst hat mit seinen falschen Tatsachenbehauptungen in seinem Corman-Drosten-Papier und in dem anderen Papier erst in den Pre-Print zu den asymptomatischen Infektionen. Und weil das dann weltweit mithilfe der WHO als Goldstandard empfunden wurde, sodass alle anderen Tests auf dieser Blaupause von Herrn Drosten basieren, sodass alle Maßnahmen weltweit auf dieser, ja Ursünde basieren, bringen wir das zu Fall, bringen es weltweit zu Fall. Und die jetzt laufenden, es gab jetzt einen Pressebericht, in der ich glaube wieder im Tagesspiegel ja von Herrn Leber, dass es der mit den Frauenproblem, der darüber Bücher schreibt und von seinem Counterpart Geiler. Ich Phänomen ist nicht gerade Omen. Die erzählen was von einer ihm in den USA gescheiterten Class-Aktion stimmt nicht, da ist nie eine anhängig gemacht worden bisher. Das kommt noch. Das, was da in New York gescheitert ist, das war nur in Anführungsstrichen. Nur ein Eilantrag des Hauptsacheverfahren läuft auf die echte. Class-Aktion läuft in Kanada, eine weitere wird folgen. Das, was hier an Flöckchen einrammen so nenne ich das an PCR Test, Klagen und Entscheidung kommt. Das sind die Tatsachen. Erkenntnisse, die selbstverständlich auch in den Schadensersatzklagen, insbesondere in den Klars Aktions und es werden viele werden am Ende Früchte tragen wird. Denn es wird sich herausstellen, dass es sich hier nicht um einen einfachen Fehler handelt und hier haben paar Leute ausversehen einen Fehler gemacht, sondern es wird sich herausstellen, dass es das ist, was Professor Schwab und wer anderen auch inzwischen längst fest gezimmert haben, nämlich dass es sich um eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung handelt. Vorsätzlich sittenwidrige Schädigung wiederum führen im angloamerikanischen Recht zu Straf-Schadensersatz. Das bedeutet, der eigentliche Schaden wird um ein Vielfaches potenziert, dadurch, dass man sagt Du Böser, du hast was gemacht, davon müssen wir dich abhalten. Das gibt eine zusätzliche Sanktion. Es reicht nicht nur, dass du den eigentlichen Schaden ersetzt, sondern du wirst nochmal das 20, 21 fache und hier gibt es keine Grenze nach oben, denn hier ist ein monströses Verbrechen am Ende Schadensersatz Recht nicht zu sanktionieren. Also das wird für diejenigen, die es gewesen sind. Und diejenigen, die mit ihnen zusammengearbeitet haben und davon profitieren, Pharma, Tech und Finanzindustrie zu schwersten Straf-Schadensersatz Sanktionen führen. Davon gehen wir jedenfalls aus. Dass nur nochmal damit angesichts der aktuellen sogenannten Berichterstattung in den Alt-Medien, damit das nochmal geradegerückt wird. Wir werden mit dem kanadischen Kollegen Michael Swingwood noch einen Zoom Interview führen und das dann auch veröffentlichen.

Wenn ich da einen letzten Einwurf bringen darf. Ich habe… Es ist ja immer wieder versucht worden, in regierungsfreundlichen Medien Rechtsschutz Szenarien derjenigen, die sich gegen die Maßnahmen wehren wollen, als völlig aussichtslos hinzustellen und jene, die diese Szenarien empfehlen, wie etwa das einer Sammelklage oder auch in Schadenersatzklage in ähnlicher Art, die als juristische Scharlatane hinzustellen. Ich habe die Sorge, dass hier so eine „Widerstand ist zwecklos Rhetorik“ aufgebaut werden soll und so die Zersetzung Strategie ist, Freunde, der stopft sich die Taschen voll oder die stopfen sich nur die Taschen, wollen arbeiten in Wirklichkeit gegen euch das. Das ist auch ein beliebtes Mittel. Wenn man es mit Gegnern zu tun hat, den Zusammenhalt unter den Menschen, die auf der anderen Seite stehen, zu zerstreuen. Ich glaube, die Tatsache, dass es solche Berichte gibt, ist untrügliches Zeichen dafür, dass es Menschen gibt, die Angst davor haben, dass ein solches Szenario wirklich mal durchgezogen werden und vielleicht sogar von Erfolg gekrönt sein könnte. Das, das ist aber nur ein persönliches Empfinden, das mögen die psychologischen Fachleute näher beleuchten. Aber auf mich wirkt das Ganze so nach dem Motto Leute, wenn ihr gegen diese Maßnahme seid, ihr seid völlig alleine, keiner steht auf eurer Seite. Als die Tagesschau den ersten Bundesparteitag der Partei „Die Basis“ berichtete, haben sie dann irgend so einen Menschen reingeschnippelt, so einen einen Analysten, der sagt ja aber bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben wir doch nur relativ wenige Stimmen gehabt. Die allermeisten Leute sind für die Maßnahmen. Also auf gut Deutsch, die Menschen, die gegen die Massenahmen sind eine verschwindende Minderheit. Ihr könnt gegen den Massnahmen sein, aber ihr steht völlig alleine im Wald. Also das ist ja, das ist eine Rhetorik, die, die ist in meinen Augen darauf angelegt, die Menschen zu entmutigen. Und ich, ich glaube, wir alle, die wir hier sitzen, haben uns schon Anfeindungen anhören müssen. Wir haben uns nicht davon entmutigen lassen. Und ich glaube, die Menschen, die für ihre Überzeugung streiten möchten und sagen, sie stehen auf dem Standpunkt, die Maßnahmen sind nicht gerechtfertigt, die möchte ich hiermit einladen, ebenfalls für ihre Überzeugungen zu streiten und sich nicht entmutigen zu lassen. Denn der Dissenz ist in eine Demokratie kein pathologischer, sondern ein normaler Befund. Man darf anderer Meinung sein und das sollte man sich auch nicht durch so eine Rhetorik wie gemeinsam gegen Corona und wer da nicht mitmacht, ist ein Verräter, kaputtmachen lassen. Gerade in einer so essentiell berührenden Frage muss die kontroverse Debatte erlaubt sein. Danke.

Danke Martin und ich sehe es exakt genauso, diese Art der Berichterstattung, die ja letzten Endes absolut gar nichts mit Information oder gar mit der Auseinandersetzung mit einer anderen Meinung zu tun hat, sondern ausschließlich mit rechts rechts Nazi Nazi zu tun hat, zeigt eigentlich ganz deutlich, dass die andere Seite Angst hat vor unseren Meinungen, vor unserem juristischen Vorgehen. Ich habe dazu heute einen sehr schönen Artikel im Defender gelesen, dass der ist von Robert F. Kennedy Junior, der ist ja der Shermans, also der Vorsitzende von Children’s Hälfte Fans. Da war es dann nochmal darauf hin. Meinungsfreiheit Freedom of Speech ist das Kernelement der Demokratie und das, was wir hier sehen ist das Gegenteil von Meinungsfreiheit, jedenfalls in den so genannten Alt-Medien. Deswegen muss man sich eigentlich keiner, natürlich auf der einen Seite große Gedanken machen, wobei die Informationen, die die Menschen sich bisher bei den alten Medien besorgt haben, ja zunehmend überhaupt nicht mehr bei denen abgefragt werden, sondern bei den neuen unabhängigen Medien. Aber andererseits ist das ein gutes Zeichen, wenn in dieser Weise in unsere Richtung gedroschen wird, anstatt auch nur ansatzweise sich mit den Argumenten auseinanderzusetzen. Es zeigt, dass die andere Seite Angst hat und zwar absolut zu Recht, denn auf dieser Seite stehen die Leute, die wie sagt es Professor Lind die Moral Kompetenz haben, die Fragen stellen können und die diskutieren können. Auf der anderen Seite weiß man nicht, wer da steht, jedenfalls nicht das, was man unter Moral Kompetenz versteht.

Ja unelegant und einfach überlas lässt sehr tief blicken. Also dass der Tagesspiegel nun zu so einer Art neuem Stürmer geworden ist, das ist ja für die meisten inzwischen nicht mehr überraschen. Aber dass die Bundesregierung gleich selbst so arbeitet und dafür sorgt, dass mit einem kleinen Ja Idioten träg letzten Endes die Leute, die den Corona-Ausschuss eigentlich besuchen wollen, auf eine Regierungsseite geleitet werden. Das zeigt ja nur mit allerletzter Deutlichkeit, dass wir auf dem richtigen Weg sind, dass wir letzten Endes schlussendlich mit unserem rechtlichen Vorgehen zwar erstmal gegen die nächsten gerichtet, aber dass wir mit unserem rechtlichen Vorgehen offenbar in die richtige Richtung zielen. Selbstverständlich ist am Ende die Bundesregierung dafür zivil und strafrechtlich haftbar. Und das ist der Grund, warum sie jetzt schon versuchen, die Spuren zu verwischen. Und anderen kann ich mir nicht vorstellen.